Horst-Sendler-Preis

Am 23. März 2023 ist zum zweiten Mal der Horst-Sendler-Preis des Bundesverwaltungsgerichts verliehen worden. Der Preis zeichnet herausragende wissenschaftliche Leistungen auf den Gebieten des Allgemeinen Verwaltungsrechts, des Verwaltungsprozessrechts sowie der Institution der Verwaltungsgerichtsbarkeit aus. In der Klasse "Aufsätze" wurden die Lehrstuhlmitglieder Jonas Plebuch und Simon Pielhoff für ihren Aufsatz "Verwaltungsstaat als Demokratieideal – Administrative State als Demokratiegefahr?" (Der Staat 61 [2022], 167) ausgezeichnet. Link.

Der Staat

Heft 2/2024. Der „wahre Wille der Mehrheit": Das präferenzsensitive Mehrheitsverfahren nach Condorcet im Spiegel des Grundgesetzes (A. Gaschler) | Gouverner c'est légiférer: Die Minderheitsregierung als Gesetzgeber (T. Wischmeyer) | Konsolidierung statt Siegeszug. Eine quantitative Untersuchung der Verwendung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (B. Stohlmann, K. Lüders, A. Tischbirek, L. Wendel, L. Hoeft, S. Reule) | Figurationen des neutralen Staates (L. Fried, G. Heger, H. Kroll, M. Schnetter) | Viel hilft nicht viel. Zur Kritik ökologischer Verfassungspolitik (T. Stein) | Wahlen nach Regimewechseln 1918/19 und 1989 (H. Treiber). Link zum Heft.

Jahrbuch des öffentlichen Rechts

Band 72 (2024). Der vorliegende Band widmet sich im Schwerpunkt dem Thema »Protest«. Dabei geht es sowohl um klassische Themen wie Umfang und Grenzen der Versammlungsfreiheit als auch um neue Formen des Protests, etwa im digitalen Raum. Verfassungstheoretische Perspektiven wie diejenigen der Integration oder der politischen Kultur werden für die Analyse ebenso fruchtbar gemacht wie rechtsvergleichende Erkenntnisse mit Blick auf Protestformen und -kulturen in anderen Ländern (Israel, Frankreich, Schweiz). Link zum E-Book.

 

 

neuere PUBLIKATIONEN (Auswahl)

Vertrauensverlust in die Demokratie – Gesetzgebungsstil als Ursache?, ZRP 2024, S. 162-165.

Wandel der Protest-Kultur und "Brokdorf-Beschluss", in: R. v. Ooyen/M.H.W. Möllers (Hrsg.), Handbuch Bundesverfassungsgericht im politischen System, 3. Aufl., Springer 2023 (Neubearbeitung); Entscheiden durch Maßstabsbildung, ebd. (Aktualisierung auf Grundlage der Vorauflage).

Edition und Kommentierung (gemeinsam mit van Ooyen und Schale) der Lebenserinnerungen Karl Loewensteins: Des Lebens Überfluß. Erinnerungen eines ausgewanderten Juristen, Mohr Siebeck 2023.

Ausnahme als Rechtsform der Krise, DVBl. 2023, S. 701-710.

Ausnahme und Krise - zu den Grundannahmen eines Krisenverwaltungsrechts, Die Verwaltung 55 (2022), S. 309-343.

Zum Verhältnis von Lebens- und Würdeschutz im Grundgesetz, in Günther/Volkmann (Hrsg.), Freiheit oder Leben? Das Abwägungsproblem der Zukunft, 2022, S. 261-283.

Nachweltschutz und Langzeitverantwortung im Verfassungsrecht, in Dreier (Hrsg.), Repräsentation und Legitimität im Verfassungs- und Umweltstaat. Gedächtnissymposion für Hasso Hofmann, 2022, S. 37-76.

Interdisziplinarität auf der Staatsrechtslehrertagung, in Cancik/Kley/Schulze-Fielitz/Waldhoff/Wiederin (Hrsg.), Streitsache Staat, 2022, S. 753-794.

Gesetz und Gesetzgebung, in: Herdegen/Masing/Poscher/Gärditz (Hrsg.), Handbuch des Verfassungsrechts, 2021, § 12, S. 777-846.

Einstweiliger Grundrechtsschutz nach Maßgabe des Gesetzes. Eine Analyse des Beschlusses des BVerfG vom 5.5.21 zum Ausgangsverbot der "Bundesnotbremse", Der Staat 60 (2021), Heft 4, S. 609-651.

Partizipationsprobleme und Abwägungsdefizite im Umgang mit der Corona-Pandemie, Jahrbuch des öffentlichen Rechts 69 (2021), S. 705-762.

MEDIEN

Osnabrücker Friedensgespräche 2021 - Roland Czada im Gespräch mit Oliver Lepsius, Naïla Chikhi und Herfried Münkler über "die Freiheit anders Denkender". Link.

Wissenschaftskolleg zu Berlin - Oliver Lepsius bei einer Podiumsdiskussion zur Frage "Ist die Wissenschaftsfreiheit in Deutschland bedroht - und wenn ja, von wem?". Link.

SWR2 Forum - Michael Risel im Gespräch mit Oliver Lepsius, Gertrude Lübbe-Wolff und Heribert Prantl über "70 Jahre Bundesverfassungsgericht". Link.

Terra X (ZDF) - Video zur Geschichte der Demokratie mit Kommentaren von Oliver Lepsius. Link.

Christoph Probst Lecture 2020 an der Universität Innsbruck - Oliver Lepsius über Hans Kelsen und sein Eintreten für Freiheit und Demokratie. Link.

DER SPIEGEL - Interview mit Oliver Lepsius über Freiheitseinschränkungen während der Corona-Pandemie. Link.

Bayerische Akademie der Wissenschaften - Heiner Bielefeldt im Gespräch mit Oliver Lepsius und Stephan Rixen über den "Rechtsstaat im Corona-Stresstest". Link.

Bayerische Akademie der Wissenschaften und Bayerischer Rundfunk - Oliver Lepsius beim Symposium "Drei Jahre Corona - Lektionen für die Zukunft". Link.

Ars Boni Podcast (Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht an der Universität Wien) - Nikolaus Forgó im Gespräch mit Oliver Lepsius über "Partizipationsprobleme und Abwägungsdefizite im Umgang mit der Corona-Pandemie". Link.

Christian Rieck im Gespräch mit Oliver Lepsius über "Corona und die Grundrechte" und das Urteil zur Bundesnotbremse. Link.