Horst-Sendler-Preis

Am 23. März 2023 ist zum zweiten Mal der Horst-Sendler-Preis des Bundesverwaltungsgerichts verliehen worden. Der Preis zeichnet herausragende wissenschaftliche Leistungen auf den Gebieten des Allgemeinen Verwaltungsrechts, des Verwaltungsprozessrechts sowie der Institution der Verwaltungsgerichtsbarkeit aus. In der Klasse "Aufsätze" wurden die Lehrstuhlmitglieder Jonas Plebuch und Simon Pielhoff für ihren Aufsatz "Verwaltungsstaat als Demokratieideal – Administrative State als Demokratiegefahr?" (Der Staat 61 [2022], 167) ausgezeichnet. Link.

Der Staat

Heft 2/2023. Die verfassungsrechtliche Missbilligung eines materialisierten Volksbegriffs als Element des Schutzes der Verfassung (C. Möllers) | Staatliche Informationspflichten (A. Buser) | Geld und europäisches Verfassungsrecht. Institutionelle Wertesicherung durch Zwangsgelder in der Europäischen Union (M. Erdmann) | Die Bedeutung der Geldtheorie für die Finanzverfassung (B. Rusteberg) | Die "Reine Rechtslehre" im Kontext der verfassungsrichterlichen Tätigkeit von Hans Kelsen. Verflechtungen und Widersprüche zwischen Theorie und Praxis (P. Techet). Link zum Heft.

Jahrbuch des öffentlichen Rechts

Band 71 (2023). Der vorliegende Band widmet sich vor allem dem Schutz der Verfassung. Dabei werden klassische Themen wie die Erschwerung von Verfassungsänderungen, das Verbot verfassungswidriger Parteien und der Schutz der Verfassung durch nachrichtendienstliche Tätigkeit ebenso untersucht wie andere Formen des Verfassungsschutzes, die bisher noch wenig wissenschaftliche Aufmerksamkeit gefunden haben oder auf neuartige Herausforderungen reagieren. Link zum E-Book.

Lehrveranstaltungen

WS 2023/24

Seminar über Verfassungsinterpretation. Link zur Ankündigung.

Vorlesung Verfassungsgeschichte.

Vorlesung Strukturen des Verfassungsrechts.

Unirep-Kurs Grundrechte.

neuere PUBLIKATIONEN (Auswahl)

Edition und Kommentierung (gemeinsam mit van Ooyen und Schale) der Lebenserinnerungen Karl Loewensteins: Des Lebens Überfluß. Erinnerungen eines ausgewanderten Juristen, Mohr Siebeck 2023.

Ausnahme als Rechtsform der Krise, DVBl. 2023, S. 701-710.

Ausnahme und Krise - zu den Grundannahmen eines Krisenverwaltungsrechts, Die Verwaltung 55 (2022), S. 309-343.

Zum Verhältnis von Lebens- und Würdeschutz im Grundgesetz, in Günther/Volkmann (Hrsg.), Freiheit oder Leben? Das Abwägungsproblem der Zukunft, 2022, S. 261-283.

Nachweltschutz und Langzeitverantwortung im Verfassungsrecht, in Dreier (Hrsg.), Repräsentation und Legitimität im Verfassungs- und Umweltstaat. Gedächtnissymposion für Hasso Hofmann, 2022, S. 37-76.

Interdisziplinarität auf der Staatsrechtslehrertagung, in Cancik/Kley/Schulze-Fielitz/Waldhoff/Wiederin (Hrsg.), Streitsache Staat, 2022, S. 753-794.

Die politische Funktion des Bundesverfassungsgerichts, APuZ 71 (2021), Heft 37, S. 13-18.

Gesetz und Gesetzgebung, in: Herdegen/Masing/Poscher/Gärditz (Hrsg.), Handbuch des Verfassungsrechts, 2021, § 12, S. 777-846.

Einstweiliger Grundrechtsschutz nach Maßgabe des Gesetzes. Eine Analyse des Beschlusses des BVerfG vom 5.5.21 zum Ausgangsverbot der "Bundesnotbremse", Der Staat 60 (2021), Heft 4, S. 609-651.

Partizipationsprobleme und Abwägungsdefizite im Umgang mit der Corona-Pandemie, Jahrbuch des öffentlichen Rechts 69 (2021), S. 705-762.

MEDIEN

Osnabrücker Friedensgespräche 2021 - Roland Czada im Gespräch mit Oliver Lepsius, Naïla Chikhi und Herfried Münkler über "die Freiheit anders Denkender". Link.

Wissenschaftskolleg zu Berlin - Oliver Lepsius bei einer Podiumsdiskussion zur Frage "Ist die Wissenschaftsfreiheit in Deutschland bedroht - und wenn ja, von wem?". Link.

SWR2 Forum - Michael Risel im Gespräch mit Oliver Lepsius, Gertrude Lübbe-Wolff und Heribert Prantl über "70 Jahre Bundesverfassungsgericht". Link.

Terra X (ZDF) - Video zur Geschichte der Demokratie mit Kommentaren von Oliver Lepsius. Link.

Christoph Probst Lecture 2020 an der Universität Innsbruck - Oliver Lepsius über Hans Kelsen und sein Eintreten für Freiheit und Demokratie. Link.

DER SPIEGEL - Interview mit Oliver Lepsius über Freiheitseinschränkungen während der Corona-Pandemie. Link.

Bayerische Akademie der Wissenschaften - Heiner Bielefeldt im Gespräch mit Oliver Lepsius und Stephan Rixen über den "Rechtsstaat im Corona-Stresstest". Link.

Bayerische Akademie der Wissenschaften und Bayerischer Rundfunk - Oliver Lepsius beim Symposium "Drei Jahre Corona - Lektionen für die Zukunft". Link.

Ars Boni Podcast (Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht an der Universität Wien) - Nikolaus Forgó im Gespräch mit Oliver Lepsius über "Partizipationsprobleme und Abwägungsdefizite im Umgang mit der Corona-Pandemie". Link.

Christian Rieck im Gespräch mit Oliver Lepsius über "Corona und die Grundrechte" und das Urteil zur Bundesnotbremse. Link.