Verfassungsrechtlicher Moot Court 2024

v.l. Alexander Vitt, Clara-Sophie Büschken, Nele Thewes und Jan Conein

Auch im Sommersemester 2024 hatten Studierende des 1. bis 4. Semesters wieder die Möglichkeit, beim Verfassungsrechtlichen Moot Court in die Rolle der Rechtsanwält:innen zu schlüpfen und ihre juristische Argumentationsfähigkeit unter Beweis zu stellen. Sie erhielten Mitte April einen juristischen Sachverhalt zu der Verfassungsmäßigkeit vom Fleischsteuergesetz, im Rahmen dessen insbesondere Art. 3 I, Art. 12 sowie Art. 20a GG thematisiert wurden. In den darauffolgenden Wochen beschäftigten sich die Studierenden in 3-er oder 4-er Teams mit Argumenten zum einen für die Seite des Bundestages, die das Gesetz für verfassungsmäßig hält, und zum anderen für die Verfassungswidrigkeit des Gesetzes, welche von dem Kläger im Ausgangsverfahren vertreten wird. Die Organisation wurde maßgeblich durch Frau Josephina Lee, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für öffentliches Recht, Völker- und Europarecht sowie empirische Rechtsforschung (Prof. Dr. Niels Petersen), verantwortet.

Am 14. Juni 2024 fand die Vorrunde des Wettbewerbs statt. Nach der Begrüßung Frau Lee, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für öffentliches Recht, Völker- und Europarecht sowie empirische Rechtsforschung (Prof. Dr. Niels Petersen) begannen die simulierten Verhandlungen. Jedes der zwölf Teams trat jeweils einmal als Bevollmächtige des Präsidenten des Bundestages und als Vertretende des Klägers im Ausgangsverfahren an. Dabei kam es nicht nur auf die juristische Argumentation der Teilnehmenden an, sondern auch auf ihr Auftreten und die Fähigkeit, die Antworten der Richterbank spontan zu beantworten. Als Richter:innen fungierten neben Prof. em. Dr. Bodo Pieroth von unserer Fakultät auch Praktiker:innen und Wissenschaftliche Mitarbeiter:innen, die nach jedem Duell Punkte an die Teams verteilten. Die acht besten Teams zogen in die nächste Runde ein und bekamen somit die Gelegenheit, am darauffolgenden Tag noch einmal anzutreten.

Die Endrunde am 15. Juni 2024 fand in Form einer K.O.-Phase statt. In der Endrunde nahmen neben Prof. Dr. Fabian Wittreck und Prof. Dr. Niels Petersen auch zwei vorsitzende Richter:innen am OVG NRW (Frau VR’inOVG Kathrin Junkerkalefeld und Herr VROVG Jörg Sander) teil, deren Bereitschaft, die Richterbank mitzubesetzen, die Studierenden besonders freute. Nach den Halbfinals und dem spannenden Finale im OVG NRW fand die kleine Siegerehrung statt, bei der Urkunden und Preise für die drei besten Teams sowie die drei stärksten Redner:innen übergeben wurden. Prof. Dr. Wittreck betonte in seiner Schlussrede noch einmal die beeindruckende Leistung der Studierenden und den besonderen Wert einer Teilnahme am Verfassungsrechtlichen Moot Court. Im Anschluss an die Siegerehrung konnten alle Teams und Richter:innen die erfolgreichen Tage bei einem kleinen Buffet zusammen feiern.

Die drei besten Teams waren die folgenden:

Platz 1: Letzte Chance (Nele Thewes, Clara-Sophie Büschken, Jan Conein, Alexander Vitt)
Platz 2: In bester Verfassung (Felix Saul, Florian Kruschke, Caspar Prenger-Berninghoff, Viktor Kölzsch)
Platz 3: In dubio pro nobis (Felizitas Klopf, Lil Otto, Amelie Rostalski, Helen Zens)

Als beste Redner:innen wurden ausgezeichnet:

Platz 1: Felizitas Klopf
Platz 2: Caspar Prenger-Berninghoff
Platz 3: Clara-Sophie Büschken

 

An dieser Stelle möchten sich die Veranstalter:innen noch einmal bei den Studierenden und Richter:innen für ihre Teilnahme, bei allen Mitwirkenden des Oberverwaltungsgerichts NRW für ihre Kooperation und Hilfe sowie beim Freundeskreis Rechtswissenschaft e.V. für die finanzielle Unterstützung bedanken.