Steuerrechtler zu Besuch am EuGH

Auf Einladung von Frau Generalanwältin Prof. Dr. Juliane Kokott haben 28 Studierende des Schwerpunkts Steuerrechts zusammen mit Herrn Prof. Dr. Joachim Englisch am Montag, den 9. Januar 2017 den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg besucht. Anlass der Exkursion war der Besuch einer Verhandlung zum Europäischen Beihilferecht, dessen Inhalte und Brisanz Herr Prof. Dr. Englisch in einer Sonderveranstaltung mit den Studenten vorbereitete.

Die Gruppe, begleitet von den wissenschaftlichen Mitarbeitern Arno Görlitz und Antonia Frenkel, reiste am 9. Januar mit dem Bus nach Luxemburg. Nach Ankunft im Hotel machten sich alle gemeinsam auf den Weg in die Innenstadt Luxemburgs, um dort im „Bistrot de la Presse“ landestypisch zu Abend zu essen und diesen gemütlich ausklingen zu lassen.

Die Gruppe mit Prof. Dr. Englisch am EuGH

Am nächsten Morgen brach die Gruppe direkt nach dem Frühstück auf zum Kirchberg; dort liegt der oberste Gerichtshof der Europäischen Union. Nach einer Sicherheitskontrolle wie am Flughafen gab ein Mitarbeiter aus dem Kabinett von Frau Generalanwältin Prof. Dr. Kokott eine Einführung in den der Verhandlung zugrundeliegenden Sachverhalt und Streitgegenstand. Er erläuterte auch die Vorarbeit der Generalanwältin und den Verhandlungsablauf. Nach diesem Briefing waren dann alle Studierenden bereit für die mündliche Verhandlung. Das spanische Gericht hat dem EuGH Fragen zu einem Fall vorgelegt, in dem es um die Frage der Zulässigkeit von Steuerprivilegien für die katholische Kirche in Spanien unter dem Gesichtspunkt der europäischen Beihilfevorschriften geht (Rs. C-74/16).