Vortrag von Prof. Dr. Moritz Vormbaum zum Thema „Transitional Justice – Optionen der juristischen Vergangenheitsbewältigung"

Auf Einladung der Juristischen Studiengesellschaft hielt Prof. Dr. Moritz Vormbaum, Inhaber des Lehrstuhls für Strafrecht, Strafprozessrecht und Internationales Strafrecht an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, am 4. Dezember 2018 einen Vortrag zum Thema „Transitional Justice – Optionen der juristischen Vergangenheitsbewältigung“.

Nach Begrüßung und Vorstellung des Referenten durch Herrn Koopmann begann Prof. Vormbaum seinen Vortrag mit einem Umriss der historischen Entwicklung zum Thema Transitional Justice und Ausführungen zur Bedeutung dieses Begriffs. So seien insbesondere die juristischen Fragen der Vergangenheitsbewältigung im internationalen Bereich omnipräsent, die genauen Grenzen und Einzelheiten jedoch bis heute nicht eindeutig geklärt. Die Thematik habe im Laufe der Jahre einer beachtlichen Verbreitung, aber auch Veränderung unterlegen. Dies sei unter anderem darauf zurückzuführen, dass sich internationale Organisationen vermehrt mit den Problemen und Optionen der Vergangenheitsbewältigung beschäftigt hätten. Der Begriff Transitional Justice umfasse in diesem Zusammenhang primär den Übergang von einer Diktatur zur Demokratie oder von Krieg zu Frieden und die verschiedenen Maßnahmen, um im Anschluss daran Gerechtigkeit, Versöhnung sowie Wahrheit herzustellen.

Sodann widmete sich der Referent dem Schwerpunkt seines Vortrags und stellte die fünf wesentlichen Aufarbeitungsoptionen vor, die im Kernbereich eine offene Auseinandersetzung mit der Vergangenheit gemein hätten und einen Navigator für die Zukunft bilden sollen. Die Möglichkeiten würden dabei von der klassischen Strafverfolgung vor internationalen Gerichten über Amnestie, Wiedergutmachung und die Einrichtung einer Wahrheitskommission bis hin zur Überprüfung des öffentlichen Dienstes reichen. Die Strafverfolgung und der Erlass von Amnestiegesetzen seien in der Vergangenheit die wichtigsten Optionen der Aufarbeitung gewesen. Zu beachten bleibe allerdings, dass die verschiedenen Maßnahmen nicht isoliert zu betrachten seien, sondern vielmehr nebeneinander zur Anwendung gelangen könnten und auch sollten, um eine umfassende und befriedigende Aufarbeitung der Vergangenheit zu erreichen. So könne vor allem eine Wahrheitskommission neben der Strafverfolgung eingerichtet werden, die insbesondere die historische Wahrheit der Verbrechen beleuchte.

Abschließend betonte Prof. Dr. Vormbaum, dass die von ihm genannten Aufarbeitungsoptionen zur Erreichung von Freiheit, Gerechtigkeit sowie Versöhnung im Ergebnis alleine nicht ausreichen würden. Dieses vergleichsweise junge Forschungsfeld halte deshalb noch viele ungeklärte Fragen bereit, die es in der Zukunft zu beantworten gelte. Dennoch laute das Ziel von Transitional Justice, einen allgemeingültigen rechtlichen Rahmen der Vergangenheitsbewältigung zu schaffen.

Im Anschluss dankte Prof. Dr. Martin Beckmann dem Referenten für den gelungenen Vortrag und eröffnete eine anregende Diskussion zwischen Prof. Vormbaum und den Zuhörern. Bei einem Glas Sekt ließen die Teilnehmer schließlich die Veranstaltung ausklingen.