Die Generalanwältin zu Gast in Münster

Auf Einladung der Professoren Joachim Englisch, Gernot Sydow und Niels Petersen hielt Frau Generalanwältin am EuGH Prof. Dr. Juliane Kokott am 30. Januar 2017 einen Vortrag vor über 100 Studierenden, Mitarbeitern und Kollegen. Unter dem Titel „Der EuGH, eine Innenansicht“ erläuterte sie die Arbeitsweise des obersten Gerichtshofs der Europäischen Union im Allgemeinen und ihre Stellung und Aufgaben als Generalanwältin im Speziellen.

Berichte aus erster Hand über die Arbeit der Generalanwältin.

Zum Einstieg erklärte Prof. Dr. Kokott den Zuhörern die Funktion von Generalanwälten im Verfahren vor dem EuGH. Sie umschrieb diese als „öffentlicher Berichterstatter“, die dem Gerichtshof durch das Plädoyer eine Entscheidung vorschlagen. Weil ihr Plädoyer in der Regel ausführlicher sei als das Urteil selbst, erfülle es eine Erläuterungsfunktion und sei für das Verständnis der Urteile hilfreich. Außerdem dienen Generalanwälte als Gegengewicht zu berichterstattenden Richtern, die selbst eine Empfehlung verfassen. Dies erlaube es etwa auch, das Gebot des gesetzlichen Richters weniger streng zu interpretieren als nach deutschem Verfassungsverständnis. Besonders betonte Prof. Dr. Kokott außerdem, dass es angesichts des breiten Spektrums der am Gerichtshof verhandelten Fälle besonders auf ein fachlich breit gefächertes und gut ausgewähltes Kabinett ankomme, das Generalanwälte bzw. Richter berät und unterstützt. Sodann skizzierte sie die internen Organisationsstrukturen und die Abläufe von Verfahren am Gerichtshof.

Basierend auf dieser ersten Einführung entwickelte sich eine angeregte Fragerunde und der Gast aus Luxemburg beantwortete ausführlich die Nachfragen der interessierten Zuhörer. Gefragt wurde unter anderem nach der Verständigung an einem Gericht, dem Schriftsätze in allen 24 Amtssprachen der EU vorgelegt werden können. Hier betonte die Generalanwältin, wie beeindruckend die Arbeit der zahlreichen Übersetzer des EuGH sei, von denen viele selbst ausgebildete Juristen seien.

Weitere Fragen richteten sich insbesondere auf Tätigkeitsfelder und Arbeitsbelastung der Generalanwälte sowie den Austausch mit Wissenschaften und anderen Höchstgerichten. Prof. Dr. Kokott erläuterte ihre zeitintensive aber zugleich spannende Arbeit und ging besonders auf deren internationalen Charakter ein. Sie wies auch darauf hin, dass Referendare sich um eine Station am EuGH bewerben können.

Studierende, wissenschaftliche Mitarbeiter und Professoren hörten gleichermaßen gespannt zu.

Nachdem alle Fragen beantwortet waren, bedankte sich Prof. Dr. Englisch im Namen aller Zuhörer bei Prof. Dr. Kokott und betonte, wie erfreut er über den Besuch trotz des engen Zeitplans einer Generalanwältin sei. Die Referentin wurde unter lang anhaltendem Applaus verabschiedet und es wurden gewiss zahlreiche Studierende in ihrem Interesse am Europarecht bestärkt.